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Wer trägt die Kosten der Grabpflege?

Eine Grabstätte soll den Hinterbliebenen als Ort der Andacht und Erinnerung an den Verstorbenen dienen. In den Friedhofssatzungen finden sich meist verschiedene Regelungen, wie die Grabpflege auszusehen hat. Nach der Abwicklung des Erbfalls stellt sich jedoch oftmals die Frage, wer die Kosten für die Grabpflege zu tragen hat.

Müssen die Erben die Grabpflegekosten tragen?

Für die Grabpflege und die damit verbundenen Kosten ist der Nutzungsberechtigte oder der Eigentümer der Grabstätte verantwortlich. Dies muss nicht automatisch der Erbe sein. Wenn der Verstorbene die Grabstätte selbst erworben hat, wird diese jedoch Teil des Nachlasses und die Erben sind dann verpflichtet, sich um die Grabstätte zu kümmern und folglich auch die Kosten zu tragen.

Welche Kosten müssen die Erben tragen?

Die Erben sind verpflichtet für Nachlassverbindlichkeiten aufzukommen. Das sind beispielsweise die Kosten für die Bestattung des Verstorbenen. Die Grabpflegekosten sind keine Nachlassverbindlichkeiten und müssen somit nicht automatisch von den Erben übernommen werden.

Was passiert, wenn sich niemand um die Grabstätte kümmert?

Wenn sich niemand um das Grab des Verstorbenen kümmert, kann die Verwaltung des Friedhofes einen Gärtner beauftragen, um einer Verkümmerung vorzusorgen. Der Nutzungsberechtigte oder der Eigentümer der Grabstätte muss dann die Kosten für den Gärtner tragen.

So kann der Erblasser vorsorgen:

Der Erblasser kann Streitigkeiten unter den Erben bereits zu Lebzeiten vorbeugen, indem er beispielsweise einen Gärtnervertrag mit dem Friedhof schließt. Die Kosten kann er dann entweder zu Lebzeiten selbst entrichten oder ausdrücklich zum Teil des Nachlasses machen. Eine andere Möglichkeit ist es, die Grabpflege testamentarisch zu regeln. Der Erblasser kann in seinem Testament eine Person explizit mit der Grabpflege beauftragen.

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Vorausvermächtnis oder Teilungsanordnung?

Wer einen Erben vor anderen Erben begünstigen will, muss rechtlich ein paar Hindernisse überwinden – vor allem zur Streitvermeidung.

Das Zweckvermächtnis – die Bindung an einen besonderen Zweck

Ein Erblasser hat verschiedene Möglichkeiten, durch letztwillige Verfügungen er über seinen Tod hinaus Einfluss auf sein Vermögen zu nehmen.

Testamentsentwurf – Notar bleibt auf Kosten sitzen

Erst wenn eine Beauftragung sicher festzustellen ist, kann der Notar für seinen Entwurf eines Testaments Geld verlangen.

Das Insichgeschäft § 181 BGB

Für ein wirksames Rechtsgeschäft muss in einem Testament nicht ausdrücklich geregelt sein, ob ein Testamentsvollstrecker auf mit sich selbst ein Geschäft über den Nachlass tätigen kann.

Berechnung des Pflichtteils führt zu Streit über Grabpflegekosten

Die Höhe des Pflichtteils bemisst sich an der Höhe des Nachlasswertes und der ausstehenden Nachlassverbindlichkeiten. Streit gibt es dabei häufig auch wegen der Grabpflegekosten.

Kein sittenwidriges Testament: Berufsbetreuer wird zum Alleinerben

Wird ein Berufsbetreuer von seinem Betreuten in einem Testament begünstigt, ist das Testament per se nicht sittenwidrig und verstößt nicht gegen ein gesetzliches Verbote nach § 134 BGB.

Pflichtteilsstrafklausel: Erben unter einer Bedingung

Wer erbt oder als Erbe in Frage kommt, muss bisweilen Bedingungen der Testierer akzeptieren.
Das kann auch das Erben einer Immobilie erheblich erschweren.

Bestehendes Mietverhältnis nach dem Erbfall: Vermieterin beantrag Einsetzung eines Nachlasspflegers

Einem Nachlassgläubiger steht nach § 1961 BGB der Anspruch auf Einsetzung eines Nachlasspflegers zu, wenn die Erben unbekannt sind und eine Abwicklung der Nachlassverbindlichkeiten unterbleibt.

Gewöhnlicher Aufenthaltsort des Erblassers in Thailand

Hielt sich der Testierer überwiegend in einem anderen Land auf, gilt das Recht dieses ausländischen Landes.
Gelegentliche Besuche in Deutschland ändern das nicht.