Ein Erblasser hat verschiedene Möglichkeiten, durch letztwillige Verfügungen er über seinen Tod hinaus Einfluss auf sein Vermögen zu nehmen. Die am häufigsten gewählte Art der letztwilligen Verfügung ist das Testament. In einem solchen können nicht nur Erben eingesetzt werden, sondern auch Vermächtnisse angeordnet werden. Eine Art des Vermächtnisses ist das sog. Zweckvermächtnis.
Mit einem Vermächtnis kann der Erblasser dem Begünstigten einen bestimmten Gegenstand oder einen Geldbetrag von Todes wegen zukommen lassen. Bei einem Zweckvermächtnis soll der Gegenstand oder der Geldbetrag zu einem bestimmten Zweck zugeführt werden. Im Gegensatz zu einem herkömmlichen Vermächtnis, bei dem der Begünstigte frei über den erhaltenen Vermögenswert verfügen kann, ist der Begünstigte eines Zweckvermächtnisses rechtlich verpflichtet, das Vermächtnis nur für den vom Erblasser bestimmten Zweck zu verwenden.
Im Testament kann angeordnet werden, dass die Tochter des Erblassers 1.000 € erhalten soll, um von dem Geld an einer Sprachreise in Schottland teilzunehmen. Der beschwerte Erbe muss den genannten Betrag bereitstellen.
In seltenen Fällen kann es sein, dass der festgelegte Zweck eines Vermächtnisses nicht erfüllt werden kann. Dies kann unterschiedliche Gründe haben. Beispielsweise:
In solchen Fällen kann es passieren, dass das Vermächtnis verfällt. In manchen Fällen kann auch eine Anpassung des Zweckes in Betracht gezogen werden, sofern dies dem mutmaßlichen Willen des Erblassers entspricht.
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Wer einen Erben vor anderen Erben begünstigen will, muss rechtlich ein paar Hindernisse überwinden – vor allem zur Streitvermeidung.
Erst wenn eine Beauftragung sicher festzustellen ist, kann der Notar für seinen Entwurf eines Testaments Geld verlangen.
Für ein wirksames Rechtsgeschäft muss in einem Testament nicht ausdrücklich geregelt sein, ob ein Testamentsvollstrecker auf mit sich selbst ein Geschäft über den Nachlass tätigen kann.
Die Höhe des Pflichtteils bemisst sich an der Höhe des Nachlasswertes und der ausstehenden Nachlassverbindlichkeiten. Streit gibt es dabei häufig auch wegen der Grabpflegekosten.
Wird ein Berufsbetreuer von seinem Betreuten in einem Testament begünstigt, ist das Testament per se nicht sittenwidrig und verstößt nicht gegen ein gesetzliches Verbote nach § 134 BGB.
Wer erbt oder als Erbe in Frage kommt, muss bisweilen Bedingungen der Testierer akzeptieren.
Das kann auch das Erben einer Immobilie erheblich erschweren.
Einem Nachlassgläubiger steht nach § 1961 BGB der Anspruch auf Einsetzung eines Nachlasspflegers zu, wenn die Erben unbekannt sind und eine Abwicklung der Nachlassverbindlichkeiten unterbleibt.
Hielt sich der Testierer überwiegend in einem anderen Land auf, gilt das Recht dieses ausländischen Landes.
Gelegentliche Besuche in Deutschland ändern das nicht.
Der Pflichtteilsberechtigte hat grundsätzlich gegen den Erben einen Anspruch auf Auskunft über den Nachlass, um seinen eigenen Pflichtteil bestimmen zu können.
Doch das hat Grenzen.